"Eine Zeit internationaler Unruhe und Spannungen", Rudolf von Thadden, Koordinator für die deutsch-französische Zusammenarbeit, Airbag Magazine, N°3, 2003.
Während die Vereinigten Staaten von Amerika mit hegemonialem Machtanspruch sich anschicken, die Verhältnisse im Mittleren Osten neu zu ordnen, ist Europa aufgerufen, ein eigenes politisches Profil zu gewinnen und seine Stimme zu erheben. Der Unilateralismus der USA verlangt eine europäische Antwort.
Was aber ist Europa ? Wer die Regierungserklärungen der letzten Wochen verfolgt hat, muss zu dem traurigen Schluss kommen, dass es Europa als handlungsunfähige politische Macht kaum gibt. Zwar ist die öffentliche Meinung von den meisten europäischen Ländern dezidiert gegen die Irak-Politik der Bush-Administration, aber zahlreiche Regierungen – von Grossbritanien über Spanien und Italien bis nach Polen, Tschechien und Ungarn – suchen Anschluss an die USA und scheuen vor einer eigenständigen europäischen Politik zurück. Europa als Gegengewicht zu den USA ist ihnen fremd.
Bei genauem Hinsehen sind es eigentlich nur die beiden alten Rivalen am Rhein, « le vieux couple franco-allemand », die bereit sind, eine Lippe gegen Amerika zu riskieren. Frankreich und Deutschland - so verschieden die beiden Länder in ihren kulturellen Prägungen auch immer sind – wollen nicht einfach im Schlepptau der USA-Politik treiben ; sie haben eigene Vorstellungen von der Ordnung der Welt.
So wirkt der Irak-Konflikt als Katalysator der deutsch-französischen Parnertschaft. Indem die beiden Nachbarn sich gemeinsam gegen das unilaterale und hegemoniale Handeln der Bush-Administration wenden, legen sie den Grundstein für eine gemeinsame Aussen- und Verteidigungspolitik, die eines Tages der Beginn einer europäischen Sicherheitspolitik nach innen und nach aussen werden könnte.
Allerdings bedarf es auf diesem Wege grossen Mutes und unbeirrbarer Entschlossenheit. Solange nicht alle Staaten der Europäischen Union zu einer eigenständigen Aussen- und Verteidigungspolitik bereit sind, werden Frankreich und Deutschland alleine vorangehen müssen. Man wird zunächst so etwas wie ein Kerneuropa bilden müssen, dem sich später andere Staaten anschliessen. Ich wünsche uns allen den Mut zu dieser Entscheidung.
Rudolf von Thadden
Quelle:
Airbag Magazin, Deutsch-französische Dreimonatschrift für europäische Strategie, N°3, Mai 2003.
Koordinator für die deutsch-französische Zusammenarbeit